Lehreinheit · 9 Kapitel · ca. 7 Std. 12 Min.

Grundzüge des Handelsrechts

Das Handelsrecht ergänzt das Zivilrecht des BGB und findet in einer Vielzahl von Alltagsfällen Anwendung. Wir behandeln im Folgenden nicht alle Regelungen des HGB, sondern nur diejenigen, die in der Klausurpraxis Bedeutung haben. Daher bleiben …

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Kapitel

Willkommen zum Kurs "Grundzüge des Handelsrechts"!

1 Seiten · ca. 1 Min.

Das Handelsrecht ergänzt das Zivilrecht des BGB und findet in einer Vielzahl von Alltagsfällen Anwendung. Wir behandeln im Folgenden nicht alle Regelungen des HGB, sondern nur diejenigen, die in der Klausurpraxis Bedeutung haben. Daher bleiben …
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1. Willkommen zum Kurs "Grundzüge des Handelsrechts"! · 1 Min.
Wovon handelt das Handelsrecht?

7 Seiten · ca. 8 Min.

Dieses Kapitel erklärt die Bedeutung des Handelsrechts in der deutschen Zivilrechtsordnung und als Gegenstand der staatlichen Pflichtfachprüfung.
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1. Wovon handelt das Handelsrecht? · 1 Min.
2. Worum geht es im Handelsrecht? · 2 Min.
3. Was versteht man unter "Unternehmensrecht"? · 1 Min.
4. Welchen Zweck verfolgt das Handelsrecht? · 2 Min.
5. Wo ist das Handelsrecht geregelt? · 1 Min.
6. Wiederholungsfragen aus Visilex · 1 Min.
7. Zusammenfassung Handelsrecht · 1 Min.
Für wen gilt das Handelsrecht?

48 Seiten · ca. 1 Std. 24 Min.

Dieses Kapitel behandelt den Anwendungsbereich des Handelsrecht: Als "Sonderrecht der Kaufleute" gilt es nämlich (mit gewissen Ausnahmen) nur für Personen, die nach §§ 1-6 HGB als Kaufmann qualifiziert werden. Der Kaufmannsbegriff ist also das …
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1. Für wen gilt das Handelsrecht? · 1 Min.
2. Wer ist "Kaufmann"? · 1 Min.
3. Was ist ein "Gewerbe"? · 1 Min.
4. Was bedeutet "Selbstständigkeit"? · 1 Min.
5. Was bedeutet "entgeltlich auf einem Markt"? · 1 Min.
6. Was bedeutet "Planmäßigkeit und Dauerhaftigkeit"? · 1 Min.
7. Warum sind "Freiberufler" keine Kaufleute? · 1 Min.
8. Wer ist Freiberufler (§ 1 Abs. 2 PartGG)? · 1 Min.
9. Was gilt bei nur teilweise freiberuflicher Tätigkeit? · 1 Min.
10. Selbstkontrollfrage · 4 Min.
11. Welche Voraussetzungen sind umstritten? · 2 Min.
12. Welche Tätigkeiten sind ein "Gewerbe"? · 1 Min.
13. Ab und bis wann betreibt man ein Gewerbe? · 1 Min.
14. Was ist ein Kaufmann? · 1 Min.
15. Wer ist "Ist-Kaufmann" (§ 1 HGB)? · 1 Min.
16. Was erfordert nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb? · 1 Min.
17. Was erfordern "Art" und "Umfang"? · 1 Min.
18. Wer "betreibt" das Gewerbe? · 1 Min.
19. Betreiben Gesellschafter ein Handelsgewerbe? · 3 Min.
20. Betreiben OHG-Gesellschafter das Gewerbe ihrer Gesellschaft? · 1 Min.
21. Wer "betreibt" das Handelsgewerbe? · 1 Min.
22. Welche Bedeutung hat die Eintragung? · 1 Min.
23. Fall · 13 Min.
24. Wer ist "Kann-Kaufmann" (§ 2 HGB)? · 2 Min.
25. Wann kann die Eintragung nach § 2 HGB gelöscht werden? · 3 Min.
26. Wer ist "Kann-Kaufmann" (§ 3 HGB)? · 1 Min.
27. Was gilt für "Nebenbetriebe"? · 1 Min.
28. Was gilt für kleingewerbetreibende Land- und Forstwirte? · 3 Min.
29. Wer ist "Fiktivkaufmann" (§ 5 HGB)? · 1 Min.
30. Für welche Fälle bietet § 5 HGB unstreitig keine Lösung? · 1 Min.
31. Für welche Fälle gilt § 5 HGB ? · 2 Min.
32. Fall - Fiktivkaufmann · 7 Min.
33. Wer ist "Formkaufmann" (§ 6 HGB)? · 1 Min.
34. Was gilt für AG, GmbH und UG (haftungsbeschränkt)? · 1 Min.
35. Was gilt für OHG und KG? · 1 Min.
36. Wer ist Kaufmann nach § 6 HGB? · 1 Min.
37. Ist die brit. "Limited" Formkaufmann i.S.v. § 6 HGB? · 4 Min.
38. Wer ist "Scheinkaufmann"? · 1 Min.
39. Wie prüft man den Scheinkaufmann? · 1 Min.
40. Was bedeuten die Voraussetzungen im Einzelnen? · 1 Min.
41. Was unterscheidet Scheinkaufmann und Fiktivkaufmann? · 1 Min.
42. Fall: Der behauptete Kaufmann · 7 Min.
43. Wodurch wird man Kaufmann? · 1 Min.
44. Wiederholung: Multiple-Choice-Fragen aus Visilex · 1 Min.
45. Wiederholung: Karteikarten · 1 Min.
46. Wer ist "Unternehmer" (§ 14 Abs. 1 BGB)? · 1 Min.
47. Kreuzworträtsel zum persönlichen Anwendungsbereich · 1 Min.
48. Zusammenfassung · 1 Min.
Was ist die handelsrechtliche Publizität?

30 Seiten · ca. 1 Std. 5 Min.

Dieses Kapitel behandelt das Handelsregister als wesentliches Publizitätsmedium des Handelsrechts und den dadurch vermittelten Rechtsschein. Das abstrakte Vertrauen in die Richtigkeit der Bekanntmachungen bzw. das Schweigen des Registers hat eine …
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1. Was ist die handelsrechtliche Publizität? · 1 Min.
2. Was ist das Handelsregister? · 1 Min.
3. Wie wird das Handelsregister verwaltet? · 2 Min.
4. Wie unterscheiden sich Handelsregister und Grundbuch? · 3 Min.
5. Was sind eintragungspflichtige und eintragungsfähige Tatsachen? · 1 Min.
6. Was kann man im Handelsregister eintragen lassen? · 1 Min.
7. Wiederholungsfragen aus Visilex · 1 Min.
8. Was sind "deklaratorische" und "konstitutive" Eintragungen? · 1 Min.
9. Wie unterscheidet man "konstitutive" und "deklaratorische" Eintragungen? · 1 Min.
10. Was versteht man unter der Publizität des Handelsregisters? · 1 Min.
11. Welche gemeinsamen Grundsätze gelten in § 15 HGB? · 1 Min.
12. Wann ist § 15 HGB anwendbar? · 5 Min.
13. Was bedeutet "negative Publizität" iSv § 15 Abs. 1 HGB? · 1 Min.
14. Was setzt § 15 Abs. 1 HGB voraus? · 1 Min.
15. Was gilt bei Fehlen einer voreintragungspflichtigen Tatsache? · 1 Min.
16. Welche Rechtsfolge hat § 15 Abs. 1 HGB? · 1 Min.
17. Fall: Das Wahlrecht des Dritten · 10 Min.
18. Was versteht man unter der "Rosinentheorie"? · 1 Min.
19. Fall: Die negative Publizität · 8 Min.
20. Was bedeutet "positive Publizität" iSv § 15 Abs. 2 HGB? · 1 Min.
21. Was setzt § 15 Abs. 2 HGB voraus? · 1 Min.
22. Welche Bedeutung hat die Karenzfrist nach § 15 Abs. 2 S. 2 HGB? · 1 Min.
23. Wie verhält sich § 15 Abs. 2 HGB zu konkreten Rechtsscheinstatbeständen? · 1 Min.
24. Fall: Der registerrechtliche Normalfall (§ 15 Abs. 2 HGB) · 12 Min.
25. Was bedeutet "positive Publizität" iSv § 15 Abs. 3 HGB? · 1 Min.
26. Was setzt § 15 Abs. 3 HGB voraus? · 1 Min.
27. Gilt bei § 15 Abs. 3 HGB das Veranlasserprinzip? · 1 Min.
28. Fall zur positiven Publizität des Handelsregisters · 6 Min.
29. Wiederholungsfragen aus Visilex · 1 Min.
30. Zusammenfassung · 1 Min.
Was ist die Handelsfirma?

20 Seiten · ca. 21 Min.

Dieses Kapitel behandelt die Handelsfirma, d.h. den Namen, unter dem ein Unternehmen im Rechtsverkehr auftritt. Dabei soll u.a. geklärt werden, aus welchen Bestandteilen eine Firma gebildet wird, welche Funktionen sie hat und welche Vorgaben einzuhalten sind.
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1. Was ist die Handelsfirma? · 1 Min.
2. Was muss man zur "Firma" wissen? · 1 Min.
3. Was ist eine Handelsfirma? · 1 Min.
4. Was ist der Unterschied zwischen "Unternehmen" und "Unternehmensträger"? · 1 Min.
5. Was sind Marken und Unternehmenskennzeichen? · 1 Min.
6. Welche Funktionen hat die Firma? · 1 Min.
7. Wie setzt sich eine Firma zusammen? · 1 Min.
8. Was ist der "Firmenkern"? · 1 Min.
9. Was ist der Rechtsformzusatz? · 1 Min.
10. Was sind die Firmengrundsätze? · 1 Min.
11. Was bedeutet "Firmenunterscheidbarkeit"? · 2 Min.
12. Was bedeutet "Firmenwahrheit"? · 1 Min.
13. Was bedeutet "Firmenbeständigkeit"? · 1 Min.
14. Was bedeutet "Firmeneinheit"? · 1 Min.
15. Welche Firmen sind zulässig? · 1 Min.
16. Was bedeutet "Firmenöffentlichkeit"? · 1 Min.
17. Wie wird die Handelsfirma geschützt? · 1 Min.
18. Wann darf das Registergericht einschreiten? · 1 Min.
19. Welche Ansprüche gibt es bei unberechtigter Firmenverwendung? · 2 Min.
20. Zusammenfassung · 1 Min.
Was gilt bei Änderungen des Unternehmensträgers?

27 Seiten · ca. 1 Std. 9 Min.

Dieses Kapitel behandelt den Unternehmenskauf und die Folgen eines Wechsels des Betreibers des Unternehmens - also einen Teil des in Großkanzleien ganz zentralen Themas "Mergers & Acquisitions". Dabei stehen die Unterschiede zu den Regelungen des BGB …
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1. Was gilt bei Änderungen des Unternehmensträgers? · 1 Min.
2. Was sind Unternehmen und Unternehmensträger? · 1 Min.
3. Wie erwirbt man ein Unternehmen? · 1 Min.
4. Wie erfüllt man einen Unternehmenskaufvertrag? · 2 Min.
5. Welche beiden Regelungen enthält § 25 Abs. 1 HGB? · 1 Min.
6. Was setzt § 25 Abs. 1 S. 1 HGB voraus? · 1 Min.
7. Was ist ein "Handelsgeschäft" im Sinne von § 25 Abs. 1 S. 1 HGB? · 1 Min.
8. Was ist ein "Erwerb unter Lebenden"? · 1 Min.
9. Was erfordern Unternehmens- und Firmenfortführung? · 1 Min.
10. Wann ist die Haftung nach § 25 Abs. 2 HGB ausgeschlossen? · 1 Min.
11. Welche Rechtsfolge hat § 25 Abs. 1 S. 1 HGB? · 1 Min.
12. Haftet der Veräußerer trotz Unternehmensübergang (§ 26 HGB)? · 1 Min.
13. Was setzt § 25 Abs. 1 S. 2 HGB voraus? · 2 Min.
14. Fall: Die Unternehmensfortführung · 13 Min.
15. Was ist die "Erbenhaftung" iSd. § 27 HGB? · 1 Min.
16. Was setzt die Erbenhaftung voraus? · 1 Min.
17. Wann ist die Haftung nach § 27 Abs. 1 HGB ausgeschlossen? · 2 Min.
18. Was muss man zur zivilrechtlichen Erbenhaftung wissen? · 1 Min.
19. Welche Rechtsfolgen hat § 27 HGB? · 1 Min.
20. Fall: Die Erbenhaftung · 17 Min.
21. Was ist ein "Unternehmensbeitritt" i.S.d. § 28 HGB? · 1 Min.
22. Was setzt der Unternehmensbeitritt voraus? · 2 Min.
23. Findet § 28 HGB auf Kleingewerbetreibende und Freiberufler Anwendung? · 2 Min.
24. Welche Rechtsfolgen hat § 28 HGB? · 1 Min.
25. Fall: Der Beitritt zum Einzelkaufmann · 10 Min.
26. Welche Fälle sind von § 28 HGB abzugrenzen? · 1 Min.
27. Zusammenfassung · 1 Min.
Welche Besonderheiten gelten für die Stellvertretung?

33 Seiten · ca. 1 Std. 12 Min.

Dieses Kapitel behandelt die Besonderheiten der Stellvertretung im Rahmen des HGB.
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1. Welche Besonderheiten gelten für die Stellvertretung? · 1 Min.
2. Was setzt Stellvertretung voraus? · 1 Min.
3. Welche Besonderheiten gelten im HGB? · 1 Min.
4. Was ist eine "Prokura"? · 1 Min.
5. Wie wird die Prokura erteilt? · 3 Min.
6. Wer darf Prokura erteilen? · 1 Min.
7. Wer kann Prokura erteilen? · 1 Min.
8. Wie muss die Prokura erteilt werden? · 1 Min.
9. Wer kann Prokurist sein? · 1 Min.
10. An wen darf Prokura erteilt werden? · 1 Min.
11. Welche Bedeutung hat die Eintragung der Prokura? · 1 Min.
12. Fall: Die Erteilung der Prokura · 9 Min.
13. Welchen Umfang hat die Prokura? · 1 Min.
14. Kann man die Prokura beschränken? · 1 Min.
15. Was ist eine Gesamtprokura? · 1 Min.
16. Wie kann die Prokura beschränkt werden? · 1 Min.
17. Fall: Die Prokura · 18 Min.
18. Wodurch erlischt die Prokura? · 2 Min.
19. Was ist eine "Handlungsvollmacht"? · 2 Min.
20. Wie wird die Handlungsvollmacht erteilt? · 1 Min.
21. Ist § 54 HGB auf Kleingewerbetreibende anwendbar? · 4 Min.
22. Ist § 54 HGB auf die Vertretung durch unternehmensnahe Personen beschränkt? · 1 Min.
23. Welchen Umfang hat die Handlungsvollmacht? · 1 Min.
24. Welchen Schranken unterliegt die Handlungsvollmacht? · 1 Min.
25. Kann man die Handlungsvollmacht beschränken? · 2 Min.
26. Wodurch erlischt die Handlungsvollmacht? · 2 Min.
27. Welche Gemeinsamkeiten bestehen zwischen Prokura und Handlungsvollmacht? · 1 Min.
28. Was ist eine "Ladenvollmacht"? · 1 Min.
29. Was setzt eine Ladenvollmacht voraus? · 1 Min.
30. Für welche Geschäfte gilt § 56 HGB? · 2 Min.
31. Welche Rechtsfolge hat § 56 HGB? · 1 Min.
32. Fall: Die Ladenvollmacht · 10 Min.
33. Zusammenfassung · 1 Min.
Was sind Handelsgeschäfte?

41 Seiten · ca. 1 Std. 11 Min.

dieses Kapitel behandelt die Modifikationen des BGB durch das HGB. Diese Besonderheiten betreffen den Allgemeinen Teil des BGB, das Schuldrecht und schließlich das Sachenrecht.
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1. Was sind Handelsgeschäfte? · 1 Min.
2. Wann liegt ein Handelsgeschäft vor? · 1 Min.
3. Was ist bei der Prüfung der Kaufmannseigenschaft zu beachten? · 1 Min.
4. Wann gehört ein Geschäft zum Betrieb des Handelsgewerbes? · 1 Min.
5. Wie wird die Zugehörigkeit zum Handelsgewerbe festgestellt? · 1 Min.
6. Was sind einseitige und zweiseitige Handelsgeschäfte? · 2 Min.
7. Gelten §§ 343 ff. HGB auch für den falsus procurator? · 4 Min.
8. Welche Regelungen des BGB werden modifiziert? · 1 Min.
9. Inwieweit wird der BGB AT durch das HGB modifiziert? · 1 Min.
10. Was sind Handelsbräuche (§ 346 HGB)? · 1 Min.
11. Wodurch kommt ein Handelsbrauch zustande? · 1 Min.
12. Wann findet ein Handelsbrauch Anwendung? · 1 Min.
13. Kann man wegen Irrtums über einen Handelsbrauch anfechten? · 2 Min.
14. Welche Wirkungen hat ein Handelsbrauch? · 1 Min.
15. Welche Beispiele für Handelsbräuche gibt es? · 2 Min.
16. Welche Bedeutung hat Schweigen im Handelsrecht? · 1 Min.
17. Wann gilt nach § 362 HGB ein Schweigen als Annahme? · 1 Min.
18. Was setzt § 362 Abs. 1 HGB voraus? · 1 Min.
19. Fall: Die verschollene E-Mail · 11 Min.
20. Was ist ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben? · 1 Min.
21. Welche Voraussetzungen hat ein Bestätigungsschreiben? · 1 Min.
22. Welche Folgen hat ein Bestätigungsschreiben? · 1 Min.
23. Was gilt bei sich kreuzenden Bestätigungsschreiben? · 1 Min.
24. Kann man ein Bestätigungsschreiben anfechten? · 1 Min.
25. Fall: Reden ist Silber, Schweigen kostet Geld · 13 Min.
26. Welche Besonderheiten gelten für Formvorschriften und AGB? · 1 Min.
27. Welche Besonderheiten gelten für die Stellvertretung? · 1 Min.
28. Inwieweit wird das Schuldrecht durch das HGB modifiziert? · 1 Min.
29. Welche besonderen Auslegungsregeln gelten im HGB? · 1 Min.
30. Welche Besonderheiten gelten für die Durchführung? · 1 Min.
31. Welche Besonderheiten gelten für das Zurückbehaltungsrecht? · 2 Min.
32. Welche Besonderheiten gelten für das Entgelt? · 2 Min.
33. Was ist ein "Kontokorrent"? · 1 Min.
34. Inwieweit wird das Sachenrecht durch das HGB modifiziert? · 1 Min.
35. Was regelt § 366 Abs. 1 HGB? · 1 Min.
36. Was gilt, wenn der Kaufmann als Vertreter handelt? · 1 Min.
37. Welche Besonderheiten ergeben sich aus § 366 Abs. 1 BGB ? · 4 Min.
38. Was regelt § 366 Abs. 2 HGB? · 1 Min.
39. Was regelt § 366 Abs. 3 HGB? · 1 Min.
40. Welche Regelungen des BGB werden durch das HGB geändert? · 1 Min.
41. Zusammenfassung · 1 Min.
Was ist der Handelskauf?

23 Seiten · ca. 41 Min.

In diesem Kapitel werden die (schuldrechtlichen) Modifikation thematisiert, die das Handelsrecht für den Handelskauf (§ 373 ff. HGB) als besonderen Fall des Handelsgeschäftes (§ 343 HGB) vorsieht.
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1. Was ist der Handelskauf? · 1 Min.
2. Was ist ein "Handelskauf"? · 1 Min.
3. Wann liegt ein Handelskauf vor? · 1 Min.
4. Was ist ein "Bestimmungskauf" iSd. § 375 HGB? · 1 Min.
5. Wie muss die Spezifikation erfolgen? · 2 Min.
6. Was ist ein "Fixhandelskauf" i.S.d. § 376 HGB? · 1 Min.
7. Welche Rechtsfolgen hat der Fixhandelskauf? · 2 Min.
8. Welche Bedeutung hat der Annahmeverzug des Käufers gem. §§ 373 f. HGB? · 1 Min.
9. Inwieweit erleichtert § 373 HGB die Hinterlegung? · 1 Min.
10. Inwieweit erleichtert § 373 HGB den Selbsthilfeverkauf? · 2 Min.
11. Wodurch unterscheiden sich Selbsthilfe- und Deckungsverkauf? · 3 Min.
12. Fall: Der Selbsthilfeverkauf · 18 Min.
13. Welche Merkmale haben Hinterlegung und Selbsthilfeverkauf? · 1 Min.
14. Was ist die kaufmännische Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gem. § 377 HGB? · 1 Min.
15. Welche Voraussetzungen hat § 377 Abs. 2 HGB? · 1 Min.
16. Welche Mängel sind von § 377 HGB umfasst? · 1 Min.
17. Was gilt für die Untersuchung (§ 377 Abs. 1 HGB)? · 1 Min.
18. Was gilt für die Mängelrüge (§ 377 Abs. 2 HGB)? · 1 Min.
19. Was gilt bei Arglist des Verkäufers (§ 377 Abs. 5 HGB)? · 1 Min.
20. Inwieweit ist § 377 HGB dispositiv? · 1 Min.
21. Welche Rechtsfolgen hat eine verspätete oder fehlende Rüge? · 1 Min.
22. Was gilt bei rechtzeitiger Rüge? · 1 Min.
23. Zusammenfassung · 1 Min.