Universität Passau Universität Passau Lernplattform JuraLehreinheiten
Seite von · 1 Min. · noch 9 Min. im Kapitel
Willkommen! Sie lesen als Gast. Melden Sie sich an, damit wir Ihren Lesestand speichern und Sie Lesezeichen setzen, Seiten bewerten und Anmerkungen schreiben können.

B. Wel­che Fol­gen hat die Un­wirk­sam­keit ei­ner Klau­sel (§ 306 BGB)?

II. Was ist "eine Klau­sel" im Sinne von § 306 BGB?

Ein häu­fi­ges Pro­blem in Klau­su­ren ist, dass als "Klau­sel" je­weils ein ge­sam­ter Pa­ra­graph in der vom Ver­wen­der be­stimm­ten Num­me­rie­rung an­ge­se­hen wird. Dies ist aber nicht zu­tref­fend. Viel­mehr kann ein sol­cher Pa­ra­graph zahl­rei­che ein­zelne Klau­seln im Sinne von § 306 BGB ent­hal­ten: Nicht nur je­der Ab­satz und je­der Satz, son­dern so­gar meh­rere Aus­sa­gen in­ner­halb ei­nes Sat­zes kön­nen se­pa­rat an­hand der §§ 307 ff. BGB zu prü­fen sein (und nach § 306 BGB un­ab­hän­gig von­ein­an­der wirk­sam oder un­wirk­sam sein). Maß­geb­lich ist, ob es sich um "in­halt­lich von­ein­an­der trenn­ba­re, ein­zeln aus sich her­aus ver­ständ­li­che Re­ge­lun­gen" han­delt.

Eine Klau­sel ist in­halt­lich trenn­bar, wenn der un­wirk­same Teil der Klau­sel ge­stri­chen wer­den kann, ohne dass der Sinn des an­de­ren Teils dar­un­ter lei­det (sog. blue-pen­cil-test)

Das be­deu­tet für Sie in der Klau­sur, dass Sie nicht an der Num­me­rie­rung des Ver­tragsaus­zu­ges hän­gen blei­ben dür­fen, son­dern je­den Teil se­pa­rat be­ur­tei­len müs­sen.

Re­gelt ein Pa­ra­graph des Ver­trages Frist­be­ginn und Frist­dau­er, han­delt es sich um zwei se­pa­rate Klau­seln. Ebenso bei Form und Frist ei­ner Kün­di­gung, Ver­tre­tungs­macht für Ab­gabe und Emp­fang von Wil­lens­er­klä­rungen, Ver­tragss­tra­fen für ver­schie­dene Leis­tungen etc.

Füh­ren Sie sich un­be­dingt den Un­ter­schied zur gel­tungs­er­hal­ten­den Re­duk­tion vor Au­gen: Bei der Tren­nung der Klau­seln geht es (ähn­lich wie bei § 139 BGB) um meh­rere trenn­bare Re­ge­lun­gen - die gel­tungs­er­hal­tende Re­duk­tion be­trifft hin­ge­gen eine ein­zelne Re­ge­lung.

Sie haben diese Seite  besucht (zuletzt ).

Fragen oder Anregungen zu dieser Seite? Nach der Anmeldung können Sie Anmerkungen schreiben und die Seite bewerten.


Grundkurs Privatrecht (Stand 2026) lizenziert unter Creative Commons Namensnennung 4.0 International.