Universität Passau Universität Passau Lernplattform JuraLehreinheiten
Seite von · 1 Min. · noch 30 Min. im Kapitel
Willkommen! Sie lesen als Gast. Melden Sie sich an, damit wir Ihren Lesestand speichern und Sie Lesezeichen setzen, Seiten bewerten und Anmerkungen schreiben können.

1. Wie wird der Be­griff der "gu­ten Sit­ten" de­fi­niert?

Wie er­mittle ich die Sit­ten­wid­rig­keit?

Für die Be­ur­tei­lung der Sit­ten­wid­rig­keit ist ent­schei­dend, ob das Rechts­ge­schäft nach sei­nem aus

  • In­halt,
  • Be­weg­grund un­d/o­der
  • Zweck

zu ent­neh­men­den Ge­samt­cha­rak­ter mit den grund­le­gen­den Wer­tun­gen der Rechts- und Sit­ten­ord­nung un­ver­ein­bar ist.

Ein Leihmut­ter­ver­trag kann sit­ten­wid­rig sein, wenn das Kind zum Ge­gen­stand ei­nes Rechts­ge­schäfts ge­macht und da­mit zur Han­dels­ware de­gra­diert wird (be­achte aber § 1600 Abs. 4 BGB, wo die Leihmut­ter­schaft mit­tel­bar an­er­kannt wird; die Nich­tigkeit des Leihmut­ter­ver­trags ist also die Aus­nah­me, nicht die Re­gel).

Zur Ab­gren­zung: Ein "Ab­lö­se­ver­trag" bei ei­nem Wech­sel ei­nes Fuß­bal­lers ist nicht sit­ten­wid­rig, weil der eine Ver­ein den Spie­ler nur aus sei­nem be­ste­hen­den Ver­trag "her­aus­kauft" und kei­nen Kauf­ver­trag über den Spie­ler ab­schließt.

Grund­sätz­lich müs­sen bei ei­nem Ver­trag beide Par­teien sit­ten­wid­rig han­deln. Wenn nur ei­ner Ver­tragspar­tei ein Sit­ten­ver­stoß zur Last ge­legt wer­den kann, ist der Vor­wurf des sit­ten­wid­ri­gen Han­delns ge­gen­über der red­li­chen Par­tei nicht ge­recht­fer­tigt. Diese kann ein be­rech­tig­tes In­ter­esse ha­ben, dass das Rechts­ge­schäft trotz des sit­ten­wid­ri­gen Ver­hal­tens der an­de­ren Par­tei wirk­sam ist.

Sie haben diese Seite  besucht (zuletzt ).

Fragen oder Anregungen zu dieser Seite? Nach der Anmeldung können Sie Anmerkungen schreiben und die Seite bewerten.


Grundkurs Privatrecht (Stand 2026) lizenziert unter Creative Commons Namensnennung 4.0 International.