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c. Was gilt für verdeckte Sacheinlagen?
Wie prüfe ich eine verdeckte Sacheinlage in der Klausur?
Da Leistungen, die als verdeckte Sacheinlage zu werten sind, u.U. keine Erfüllungswirkung haben, kommt eine Prüfung insbes. bei dem Unterpunkt "Erfüllung der Einlageverpflichtung" in Betracht.
- Vereinbarung und Erfüllung einer Bareinlage
- Rückgewähr des Geldes gegen Zuführung eines Gegenstandes
- Einlagefähigkeit des zugeführten Gegenstandes, § 27 Abs. 2 AktG
- Sachlich-zeitlicher Zusammenhang
- Abrede (Vermutung bei sachlichem und zeitlichem Zusammenhang)
- Kein Ausschluss der Regeln über die verdeckte Sacheinlage
Rechtsfolgen:
- § 27 Abs. 3 S. 1 AktG: kein Erlöschen der Einlagepflicht
- § 27 Abs. 3 S. 2 AktG: Wirksamkeit der Erfüllungsverträge
- § 27 Abs. 3 S. 3-5 AktG: Wertanrechnung
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