6. Ka­pi­tel: Wil­lens­er­klä­rungen und Wil­lens­män­gel

Liebe ,

Die­ses Ka­pi­tel be­han­delt den sehr ab­strak­ten Be­griff "Wil­lens­er­klä­rung". Das BGB ver­wen­det die­sen Aus­druck ganz all­ge­mein für Er­klä­rungs­zei­chen, die ih­rem äu­ße­ren Er­schei­nungs­bild nach eine Rechts­folge aus­lö­sen sol­len. Lei­der sind die Re­ge­lun­gen, wel­che eine Über­ein­stim­mung der­ar­ti­ger Zei­chen mit dem Wil­len des Er­klä­ren­den ge­währ­leis­ten sol­len, sehr lücken­haft - an­ge­fan­gen mit § 105 Abs. 2 BGB (wel­cher das Feh­len jeg­li­cher be­herrsch­ba­rer Hand­lung re­gelt) gibt es die § 116 BGB, § 117 BGB, § 118 BGB, bei de­nen der Er­klä­rende be­wusst den An­schein ei­nes be­stimm­ten Wil­lens er­weckt, tat­säch­lich aber et­was an­de­res will und vor al­lem § 119 BGB, der un­be­wusste Irr­tü­mer um­fasst. Als Rechts­folge sieht das Ge­setz ne­ben der un­ein­ge­schränk­ten Wirk­sam­keit und der aus­nahms­lo­sen Un­wirk­sam­keit ("Nich­tigkeit") auch eine Mög­lich­keit zur rück­wir­ken­den Be­sei­ti­gung der Er­klä­rung ("An­fech­tung") vor - wird diese ge­nutzt, wird so ge­tan, als habe es nie eine Wil­lens­er­klä­rung ge­ge­ben. Die Kom­ple­xi­tät wird ge­rade für Stu­di­en­an­fän­ger noch wei­ter da­durch er­höht, dass über die ge­setz­li­chen Re­ge­lun­gen hin­aus eine Viel­zahl von be­son­de­ren Aus­drücken er­fun­den wurde - etwa das "Er­klä­rungs­be­wusst­sein", das als sol­ches im Ge­setz gar nicht auf­taucht.