WEBVTT

1
00:00:03.200 --> 00:00:05.307
Stellen Sie sich einen Kuchen vor.

2
00:00:05.307 --> 00:00:09.148
Sie picken nur die Rosinen heraus und lassen den Teig liegen.

3
00:00:09.148 --> 00:00:12.927
Genau das darf der Geschäftspartner nach der Rosinentheorie.

4
00:00:12.927 --> 00:00:14.600
Aber darf er das wirklich?

5
00:00:15.200 --> 00:00:15.955
Ein Fall.

6
00:00:15.955 --> 00:00:18.725
Achim und Berta führen eine OHG.

7
00:00:18.725 --> 00:00:21.494
Zum ersten März tritt Achim aus.

8
00:00:21.494 --> 00:00:23.928
Gleichzeitig tritt Dana ein.

9
00:00:23.928 --> 00:00:28.123
Beides wird nicht zum Handelsregister angemeldet.

10
00:00:28.123 --> 00:00:32.823
Im April bestellt die OHG bei Gisela Ware für 50.000 €.

11
00:00:32.823 --> 00:00:35.760
Dann wird die OHG zahlungsunfähig.

12
00:00:36.360 --> 00:00:38.603
Maßgeblich ist § 15 Abs. 1 HGB.

13
00:00:38.603 --> 00:00:46.129
Er schützt den Dritten bei einer einzutragenden Tatsache, die nicht eingetragen und bekanntgemacht ist.

14
00:00:46.129 --> 00:00:49.240
Sie kann ihm nicht entgegengesetzt werden.

15
00:00:49.840 --> 00:00:53.211
Gisela, Gläubigerin, fragt: Wer haftet?

16
00:00:53.211 --> 00:00:57.188
Achim, ausgeschieden, steht noch im Register.

17
00:00:57.188 --> 00:00:59.090
Berta haftet ohnehin.

18
00:00:59.090 --> 00:01:03.153
Dana, eingetreten, ist wahre Gesellschafterin.

19
00:01:03.153 --> 00:01:06.265
Gegen Achim hilft der Rechtsschein.

20
00:01:06.265 --> 00:01:08.426
Gegen Berta beide Lagen.

21
00:01:08.426 --> 00:01:11.279
Gegen Dana die wahre Rechtslage.

22
00:01:11.279 --> 00:01:13.440
Darf Gisela kombinieren?

23
00:01:14.040 --> 00:01:16.194
Unterscheiden Sie 2 Ebenen.

24
00:01:16.194 --> 00:01:20.103
Ebene 1: Wahre Lage oder Registerlage insgesamt.

25
00:01:20.103 --> 00:01:21.698
Das ist unstreitig.

26
00:01:21.698 --> 00:01:26.165
Ebene 2: Die Kombination je Tatsache im selben Vorgang.

27
00:01:26.165 --> 00:01:28.080
Das ist hochumstritten.

28
00:01:28.680 --> 00:01:31.412
Der BGH sagt: Gisela darf kombinieren.

29
00:01:31.412 --> 00:01:33.713
Die Norm gilt tatsachenbezogen.

30
00:01:33.713 --> 00:01:37.956
Jede nicht eingetragene Tatsache wird isoliert betrachtet.

31
00:01:37.956 --> 00:01:41.983
Wer seine Registerpflichten verletzt, trägt das Risiko.

32
00:01:41.983 --> 00:01:47.160
So hat Gisela 3 Schuldner, obwohl es nie mehr als 2 Gesellschafter gab.

33
00:01:47.760 --> 00:01:52.213
Teile der Literatur widersprechen, etwa Canaris und Karsten Schmidt.

34
00:01:52.213 --> 00:01:54.833
Sie wenden die Norm vorgangsbezogen an.

35
00:01:54.833 --> 00:01:57.649
Sie sei Vertrauensschutz, keine Strafnorm.

36
00:01:57.649 --> 00:02:01.840
Es entstehe sonst eine Fantasie-Rechtslage mit Zufallsgewinnen.

37
00:02:02.440 --> 00:02:06.160
Beide Seiten argumentieren mit Treu und Glauben.

38
00:02:06.160 --> 00:02:12.360
Für den BGH darf sich der Säumige nicht auf seinen eigenen Rechtsbruch berufen.

39
00:02:12.360 --> 00:02:16.468
Für die Literatur ist Rosinenpicken widersprüchlich.

40
00:02:16.468 --> 00:02:18.560
Das erinnert an § 242 BGB.

41
00:02:33.760 --> 00:02:35.056
Zweites Beispiel.

42
00:02:35.056 --> 00:02:38.488
Moritz verliert die Prokura, Lea erhält sie.

43
00:02:38.488 --> 00:02:40.700
Beides bleibt uneingetragen.

44
00:02:40.700 --> 00:02:47.029
Valentin rügt gegenüber Moritz Mängel und schließt mit Lea einen Änderungsvertrag.

45
00:02:47.029 --> 00:02:54.960
Nach dem BGH wirkt beides: die Rüge über den Rechtsschein, der Änderungsvertrag nach wahrer Rechtslage.

46
00:02:55.560 --> 00:02:56.504
Letzter Fall.

47
00:02:56.504 --> 00:02:59.626
Vater, Sohn und Großvater bilden eine OHG.

48
00:02:59.626 --> 00:03:03.402
Der Vater vertritt allein, der Großvater gar nicht.

49
00:03:03.402 --> 00:03:07.250
Der unzuverlässige Sohn nur gemeinsam mit dem Vater.

50
00:03:07.250 --> 00:03:08.920
Dann stirbt der Vater.

51
00:03:09.520 --> 00:03:11.501
Darf der Sohn jetzt allein vertreten?

52
00:03:11.501 --> 00:03:15.517
Ergänzende Vertragsauslegung sagt: Er soll nicht frei schalten und walten.

53
00:03:15.517 --> 00:03:18.570
Das Register zeigt aber Vertretung durch Vater und Sohn.

54
00:03:18.570 --> 00:03:19.694
Praktisch unmöglich.

55
00:03:19.694 --> 00:03:29.440
Hier soll der Geschäftspartner sich dennoch dafür entscheiden können, dass der Sohn allein vertritt - was weder im Register steht, noch der ergänzenden Vertragsauslegung entspricht.

56
00:03:30.040 --> 00:03:31.591
Fassen wir zusammen.

57
00:03:31.591 --> 00:03:36.787
Der BGH erlaubt das Rosinenpicken: tatsachenbezogen, als Sanktion.

58
00:03:36.787 --> 00:03:40.975
Die Literatur lehnt unzulässige Meistbegünstigung ab.

59
00:03:40.975 --> 00:03:45.240
Wer beide Schlagworte nennt, holt die volle Punktzahl.

