Mög­li­cher­weise hat der D je­doch gut­gläu­big das Ei­gen­tum an dem Grund­stück des E er­wor­ben. Dies­be­züg­lich ist al­ler­dings fest­zu­hal­ten, dass im in­so­weit maß­geb­li­chen Mo­ment der Vollen­dung des Recht­s­er­werbs ein Wi­der­spruch ge­gen die Rich­tig­keit des Grund­buchs (vgl. § 899 BGB) ein­ge­tra­gen war.

Da­her hat der D auch nicht gut­gläu­big das Ei­gen­tum an dem Grund­stück er­wor­ben.

Für eine ana­loge An­wen­dung des § 1000 BGB auf der­ar­tige Kon­stel­la­tio­nen müsste je­doch eine plan­wid­rige Ge­set­zes­lücke und eine ver­gleich­bare In­ter­es­sen­lage ge­ge­ben sein.

Hin­sicht­lich der plan­wid­ri­gen Re­ge­lungs­lücke ist fest­zu­hal­ten, dass das Ge­setz für den An­spruch aus § 894 BGB keine ei­gen­stän­dige Re­ge­lung für et­waige Zu­rück­be­hal­tungs­rechte sta­tu­iert hat. Eine sol­che plan­wid­rige Re­ge­lungs­lücke kann also an­ge­nom­men wer­den.

Zu­sätz­lich müsste al­ler­dings auch eine ver­gleich­bare In­ter­es­sen­lage der bei­den Kon­stel­la­tio­nen ge­ge­ben sein. Dies­be­züg­lich ist fest­zu­hal­ten, dass es sich so­wohl beim Her­aus­ga­be­an­spruch aus § 985 BGB als auch beim An­spruch auf Grund­buchbe­rich­ti­gung aus § 894 BGB um ding­li­che An­sprü­che han­delt, die je­weils auf die Be­sei­ti­gung ei­ner be­ste­hen­den Be­ein­träch­ti­gung ge­rich­tet sind. § 985 BGB ist al­ler­dings auf die un­mit­tel­bare Be­sitzver­schaf­fung ge­rich­tet, wäh­rend § 984 BGB nur die Rich­tig­stel­lung des Pub­li­zi­tätsträ­gers - d.h. des Grund­buchs - bezweckt. Folg­lich ist hier eine ver­gleich­bare In­ter­es­sen­lage nicht ge­ge­ben und eine ana­loge An­wen­dung des § 1000 S. 1 BGB schei­det aus.

Zu­nächst müsste die ana­loge An­wen­dung der Ver­wen­dungser­satz­an­sprü­che auf den Grund­buchbe­rich­ti­gungs­an­spruch aus § 894 BGB mög­lich sein.

Dies­be­züg­lich ist fest­zu­stel­len, dass die Stel­lung des Buchei­gen­tü­mers bei ei­ner wer­ten­den Be­trach­tungs­weise der­je­ni­gen des nicht­be­rech­tig­ten Be­sit­zers ent­spricht. Wie der nicht­be­rech­tigte Be­sit­zer agiert auch der Buch­be­rech­tigte im Rechts­kreis des Ei­gen­tü­mers. Ins­be­son­dere hin­dert er ihn an der Ver­fü­gung über sein Ei­gen­tum.

Da­her ist ne­ben ei­ner plan­wid­ri­gen Re­ge­lungs­lücke auch eine ver­gleich­bare In­ter­es­sen­lage an­zu­neh­men, wes­halb die ganz h.M. auch von der Mög­lich­keit ei­ner ana­lo­gen An­wen­dung der §§ 994 ff. BGB auf § 894 BGB aus­geht.

Bei dem von D er­rich­te­ten Mi­ni­golf­platz müsste es sich zu­nächst um Ver­wen­dungen i.S.d. §§ 994 ff. BGB han­deln.

Un­ter den Ver­wen­dungsbe­griff des § 994 BGB fal­len je­den­falls alle wil­lent­li­chen Ver­mö­gens­auf­wen­dun­gen des Be­sit­zers, die der Sa­che zu­gute kom­men sol­len, in­dem sie sie wie­der­her­stel­len, er­hal­ten oder ver­bes­sern.

Um­strit­ten ist al­ler­dings, ob auch dann noch von ei­ner Ver­wen­dung aus­ge­gan­gen wer­den kann, wenn die Maß­nahme zu ei­ner grund­le­gen­den Ver­än­de­rung oder Um­ge­stal­tung der Sa­che führt. Eine sol­che grund­le­gende Ver­än­de­rung liegt etwa dann vor, wenn wie im vor­lie­gen­den Fall auf ei­nem bis­her un­be­bau­ten Grund­stück eine bau­li­che An­lage - etwa ein Mi­ni­golf­platz - er­rich­tet wird.

Dem BGH fol­gend liegt eine Ver­wen­dung i.S.d. § 994 BGB nur dann vor, wenn die Sa­che als sol­che er­hal­ten bleibt. Ver­wen­dungen seien da­her nur sol­che Maß­nah­men, die dar­auf ab­zie­len, den Be­stand der Sa­che als sol­chen zu er­hal­ten oder wie­der­her­zu­stel­len bzw. den Zu­stand der Sa­che zu ver­bes­sern.

Nach die­ser An­sicht würde man­gels Ver­wen­dung ein Zu­rück­be­hal­tungs­recht des D aus­schei­den.

Nach der herr­schen­den Lehre liegt da­ge­gen auch dann eine Ver­wen­dung vor, wenn durch die Maß­nahme die Sa­che ver­än­dert wird. Ent­schei­dend sei dies­be­züg­lich le­dig­lich, dass die Maß­nahme der Sa­che ir­gend­wie zu­gute kommt.

Da­nach könnte durch die Zu­satz­be­bau­ung dem wei­ten Ver­wen­dungsbe­griff fol­gend eine Ver­wen­dung vor­lie­gen.

Vor­lie­gend kom­men die dar­ge­stell­ten An­sich­ten zu un­ter­schied­li­chen Er­geb­nis­sen, da­her ist ein Strei­tent­scheid er­for­der­lich.

Für den wei­ten Ver­wen­dungsbe­griff spricht, dass man im Falle ei­ner zu en­gen Aus­le­gung des Ver­wen­dungsbe­griffs zu Ex­trem­lö­sun­gen ge­lan­gen wür­de. So­fern man in den §§ 994 ff. BGB eine ab­schlie­ßen­de, das Be­rei­che­rungs­recht ver­drän­gende Son­der­re­ge­lung er­bli­cken wür­de, wäre der be­sit­zende Ver­wen­der zu­meist auf ein häu­fig wert­lo­ses Weg­nah­me­recht ver­wie­sen. Würde man an­de­rer­seits auf das Be­rei­che­rungs­recht ver­wei­sen, wür­den in­so­weit die dif­fe­ren­zier­ten Haf­tungs­re­ge­lun­gen der §§ 994 ff. BGB un­ter­mi­niert. Da­her ist im Er­geb­nis mit der h.L. von ei­ner Ver­wen­dung i.S.d. §§ 994 ff. BGB aus­zu­ge­hen.

Nach ei­ner An­sicht in der Li­te­ra­tur müsse die Wert­stei­ge­rung nach sub­jek­ti­ven Maß­stä­ben be­ur­teilt wer­den. Da­für wird an­ge­führt, dass auch im Rah­men des § 996 BGB der Ei­gen­tü­merschutz im Vor­der­grund ste­he. Schließ­lich solle der Ei­gen­tü­mer nicht in die Si­tua­tion ge­ra­ten, für Ei­gen­tumsver­än­de­run­gen zu zah­len, die ihm nichts nüt­zen.

Dem­zu­folge müsste der D, der mit der Be­bau­ung sei­nes Grund­stücks mit dem Mi­ni­golf­platz nichts an­fan­gen kann, kei­nen Ver­wen­dungser­satz leis­ten.

Der h.M. fol­gend müsse eine Wert­stei­ge­rung je­doch ob­jek­tiv be­trach­tet wer­den. Maß­geb­lich seien nicht sub­jek­tive Kri­te­rien des Ei­gen­tü­mers, son­dern ob­jek­tive Maß­stä­be.

Da­nach würde hier seine Wert­stei­ge­rung vor­lie­gen, zu­mal das Grund­stück durch die Be­bau­ung mit dem Mi­ni­golf­platz an Wert ge­won­nen hat.

Für die h.M. lässt sich an­füh­ren, dass der Wort­laut des § 996 BGB kei­nen da­hin­ge­hen­den Hin­weis ent­hält, dass die Wert­stei­ge­rung nach sub­jek­ti­ven Maß­stä­ben zu be­ur­tei­len ist. Auch muss der Ge­sichts­punkt, dass nach der Vor­schrift des § 993 Abs. 1 BGB a.E. der Be­sit­zer weit­ge­hend von Scha­denser­satz­an­sprü­chen frei­ge­stellt wird, be­rück­sich­tigt wer­den. Hat dement­spre­chend der Ei­gen­tü­mer die Zer­stö­rung oder Ver­schlech­te­rung der Sa­che er­satz­los hin­zu­neh­men, er­scheint es wi­der­sprüch­lich, ihn bei ob­jek­tiv wert­stei­gern­den Auf­wen­dungen be­son­ders zu schüt­zen. Zu­dem kann auch der Norm des § 994 Abs. 2 BGB ent­nom­men wer­den, dass nur beim bös­gläu­bi­gen Be­sit­zer über die An­wen­dung der Ge­schäfts­füh­rung ohne Auf­trag das In­ter­esse bzw. der Wille des Ei­gen­tü­mers maß­geb­lich ist.

Da­her ist der h.M. zu fol­gen und eine ob­jek­tive Wert­stei­ge­rung an­zu­neh­men.