Wofür gibt es Abwehransprüche?
3. Was sind Duldungspflichten?
Eine Begrenzung des Unterlassungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 BGB findet über die §§ 906 ff. BGB statt. Einen wichtigen Anwendungsbereich der Duldungspflichten, auf die auch § 1004 Abs. 2 BGB hinweist, ist jener des Nachbarrechts, in welchem sich vielfältige Konflikte zwischen den Eigentümern entwickeln können.
Gesetzgeberische Intention bei der Schaffung des §§ 906 - 924 BGB war es, einen Ausgleich zwischen den im Grundsatz gleichrangigen Nutzungsinteressen verschiedener Eigentümer zu schaffen.
Dahinter steht der Gedanke, dass sich die Nachbarn in einem gewissen Näheverhältnis gegenüberstehen, welches keine schuldrechtlichen Verpflichtungen nach sich zieht, jedoch nach herrschender Ansicht ein besonderes Verhältnis mit einzelnen Treuepflichten (§ 242 BGB) begründet.
Nach herrschender Ansicht in der Literatur und nach Rechtsprechung des BGH lassen bestehende Duldungspflichten die Rechtswidrigkeit der Beeinträchtigung entfallen.