G. Was ist ein nichtrechtsfähiger Verein?
II. Welche Merkmale hat der nichtrechtsfähige Verein?
Erinnern Sie sich - was sind typische Strukturmerkmale einer Körperschaft? Erfüllt auch der nicht eingetragene (und damit nicht rechtsfähige Verein) diese Voraussetzungen? Wenn ja - gilt in Deutschland das Prinzip der freien Körperschaftsbildung? |
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Typische Strukturmerkmale einer Körperschaft sind:
Auch der nichtrechtsfähige Verein muss eine körperschaftliche Verfassung besitzen, d.h. zumindest:
Daraus ergibt sich, dass somit grundsätzlich (wenn oben genannte Kriterien erfüllt sein) frei Körperschaften gebildet werden können, mithin keine staatliche Konzession notwendig ist. Um die Vorteile des rechtsfähigen Vereins jedoch zu erlangen, ist dann doch der staatliche Mitwirkungsakt nötig, sodass unter anderem in diesem Aspekt die freie Körperschaftsbildung ihre Grenzen findet. Weitere Grenzen sind selbstverständlich jene der Straf- und Verwaltungsgesetze, sodass auch nur in deren Rahmen die freie Körperschaftsbildung möglich ist. |